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Am 18. Mai war wieder Stadtteilkonferenz, diesmal in der AWO Begegnungsstätte, Frankfurter Straße 18.
Es war die vierte Sitzung in diesem Jahr, in der sich wieder mit den Themen des Stadtteils beschäftigt wurde.

Protokoll der Stadtteilkonferenz vom 18. Mai 2017
AWO Begegnungsstätte, Frankfurter Straße 18

1. Im Protokoll vom 23.03.2017 war das Stadtteilfest für den 11.06. angekündigt. Der richtige Termin lautet natürlich 10. Juni 2017.
Die Tagesordnung wird um den Punkt Baugebiet Feldstraße und Verkehrssituation auf dem Madamenweg erweitert.

2. Die nächste Stadtteilkonferenz findet am Donnerstag, 31. August 2017 statt, voraussichtlich dann in der Hugo-Luther-Straße 60 A.

3. Marion Tempel und Ulli Böß berichten von den Gesprächen mit Frau Dr. Hanke und Herrn Leuer, die im Nachgang zur Veranstaltung vom 2.06. des letzten Jahres geführt worden sind. Die Notizen der beiden Gespräche sind Grundlage für den Austausch. Die SK Süd begrüßt die Klärung für das Ende des Soziale-Stadt-Programms, so kann ein Übergang noch einmal mit Zeit und in Ruhe vorbereitet werden.
Eine wichtige Aufgabe für die Stärkung und Verstetigung von Bürgerbeteiligung ist der Erhalt und Ausbau von Medien für die Öffentlichkeitsarbeit. Die Zukunft der neuen Westpost, eine Internetseite/ -portal und die mögliche Nutzung sog. soz. Netzwerke sollen dabei bedacht werden. Ebenso wird darüber beraten, ob eine Zusammenarbeit mit dem „Weststadtinfo“ sinnvoll ist. Da das Sondieren der Möglichkeiten nicht in einer Sitzung der Stadtteilkonferenz geleistet werden kann, wird eine Arbeitsgruppe beauftragt: Marion Tempel, Stadtteilbüro, Tanja Loebert, Nähwerkstatt, Andreas Gehrke, BBG, Martin Markwort, Lebenshilfe und Michael Lehmann von der Stadtteilentwicklung Weststadt werden sich mit diesem Thema beschäftigen.
Der Themenbereich Bürgerbeteiligung wird auch in der Stadtteilkonferenz andiskutiert. Es wird angeregt, trotz der geringen Resonanz beim „Bürgercafé“ der vergangenen Jahre noch einmal über niedrigschwellige Beteiligungsmodelle nachzudenken. Auch hier werden wir keine Ergebnisse in der Konferenz erarbeiten können, sondern brauchen eine weitere Arbeitsgruppe. Diese Fragen will die Stadtteilkonferenz allerdings nicht allein erörtern, sondern wird sich an Sanierungsbeirat und Bezirksrat wenden, um gemeinsam in einer Arbeitsgruppe zusammen zu kommen. Aus der Stadtteilkonferenz sind: Katrin Monyer-Rogner, Schwedenheim, Alexandra Gath, Kita Christian-Friedrich-Krull, Marion Tempel, Stadtteilbüro und Ulli Böß, Ev. Kirche bereit mitzuarbeiten. Ulli Böß wird Kontakt zu Bezirks- und Sanierungsbeirat aufnehmen.
Mittel für den Verfügungsfonds werden bis zum Ende des Programms bereitgestellt. Über die Vergabe wird im Sanierungsbeirat entschieden. Ob, in welchem Umfang und zu welchen Bedingungen Gelder aus dem Landesverfügungsfonds für den Stadtteil zu nutzen sind, wird durch das Stadtteilbüro geklärt.
Die Stadtteilkonferenz wird sich wegen möglicher weiterer Finanzen, die für nicht investive Projekte eingesetzt werden können, an die Fachverwaltung der Stadt wenden. Wir bitten um Sondierung, ob für den verbleibenden Zeitraum noch Gelder für Projekte sozialer Arbeit im Stadtteil eingeworben werden bzw. welche Projektförderungen genutzt werden können.

4. Stadtteilfest – Yesim Cil informiert über den aktuellen Stand der Vorbereitungen, ca. 30 Gruppen sind im Augenblick angemeldet. Sollte es bei der Anmeldung Probleme gegeben haben, werden natürlich alle Gruppen aus dem Stadtteil berücksichtig, auch wenn sie nicht mehr auf dem Handzettel aufgeführt worden sind. Es wird noch einmal darauf hingewiesen, das Strom nur begrenzt zur Verfügung gestellt werden kann und bei Bedarf Einzelabsprachen mit Geschäften/ Anliegern sinnvoll sind. In der SK Süd wird angeregt, über die Stromversorgung noch einmal im Zusammenhang mit der geplanten „Überarbeitung“ des Frankfurter Platzes nachzudenken.
Außerdem erinnert Martin Markwort daran, dass im nächsten Jahr das 30. Stadtteilfest im westlichen Ringgebiet gefeiert wird. Vielleicht gibt es Gelegenheiten für einige Fotos beim aktuellen Fest.

5. In der Braunschweiger Zeitung vom 18. Mai wird über das Baugebiet Feldstraße berichtet. Ein größerer Bodenaustausch ist dort erforderlich. Durch Ab- und anschließende Bodenanfuhr ist eine hohe zusätzliche Verkehrsbelastung zu erwarten. In dem Artikel wird berichtet, das An- und Abfuhr über den Madamenweg vorgenommen werden sollen. Dafür soll eine Baustraße eingerichtet werden. Das sind Vorkehrungen, um den Verkehr nicht durch die Kälberwiese zu führen. Die Statteilkonferenz missbilligt diese Planungen, die ausschließlich den Madamenweg in den Blick nehmen. Der Madamenweg ist bereits mit viel Verkehr belastet, der Durchgangsverkehr von und zum Ganderhals ist vielfach als Problem im Bezirksrat erörtert worden und die durchgängige Tempo 30 Regelung steht ebenfalls noch aus. An der Kreuzung Madamenweg/ Altstadtring (Schulweg) sind dringend ein gelbes Warnblinklicht für Linksabbieger sowie zusätzliche verkehrssichernde Maßnahmen an der Ringgleisquerung Höhe Pfingsstraße erforderlich.
Außerdem wird befürchtet, dass die Baustraße nur ein Vorbote für eine dauerhafte Verkehrsführung ist, zumal Widerstände im Gebiet Kälberwiese/ Vogelsiedlung gegen zusätzlichen Verkehr zu befürchten sind. Da sowohl der Baustellenverkehr als auch der spätere Anwohnerverkehr gewährleistet sein müssen, fordert die Stadtteilkonferenz eine geteilte Last für Madamenweg und Kälberwiese. Es ist nicht mit den Zielen der Sozialen Stadt vereinbar, die bereits jetzt hohe Verkehrsbelastung weiter zu steigern.
Diese Forderung soll in Form einer Stellungnahme dem Sanierungs- und Bezirksrat, den Ratsfraktionen und der Fachverwaltung vorgelegt werden.

6. Berichte aus dem Stadtteil
Termine und Mitteilungen des Stadtteilbüros sind dem Protokoll angefügt. Außerdem weist Marion Tempel darauf hin, dass im Augenblick noch Mittel aus dem Verfügungsfonds abgerufen werden können.
Willi Meister weist auf Aktivitäten um Ringgleis und Kontorhaus hin. Der Kontorhausverein sucht weitere Mitglieder – siehe Anhang. Es gibt jetzt immer wieder an Ringgleisaktivitäten teilzunehmen, auch besondere Termine für Führungen und Informationen können vereinbart werden. Neben den bekannten Ansprechpersonen steht dafür auch Andrea Kienitz andrea.kienitz@t-online.de zur Verfügung.

Jaqueline Engel stellt sich in der SK-Süd vor. Sie hat zum 15. Mai die Nachfolge von Katrin Schünemann im Diakonietreff Madamenhof angetreten. Die Telefonnummer bleibt, neue Mailadresse: j.engel@diakonie-braunschweig.de

Michael Lehman informiert über das Weststadtfest, das auch am 10.06. stattfindet. Nach 18.00 Uhr – Ende des Festes auf dem Frankfurter Platz – tritt auf dem Festgelände an der Traunstraße „Punk Polka“ auf.

Angelika Karig vom Kinderschutzbund bedankt sich für die Unterstützung der Stadtteilkonferenz bei der Suche nach Räumlichkeiten im westlichen Ringgebiet.

Katrin Monyer-Rogner weist noch einmal auf die Benefizveranstaltung am 28. Mai hin – s. Anhang.

Carmen Symalla von der DRK Schuldnerberatung erinnert an die Möglichkeit der Erstberatung vor Ort – jeden 2 Mittwoch im Monat im Quartierszentrum Hugo-Luther-Straße 60 A.

Braunschweig, 22. Mai 2017 , ein Beitrag von Ulli Böß