Nach „Zeitenwende“ in2022 und „Krisenmodus“ in 2023 war das Wort des Jahres in 2024 „Ampel-Aus“ dicht gefolgt von „Klimaschönfärberei“ und „kriegstüchtig“. Woher sollen eigentlich jetzt zum Jahreswechsel die guten Wünsche herkommen, die Hoffnung, dass vielleicht doch alles besser wird. Schwierig bei knappem Bundes- und Stadthaushalt, Inflation, Migration, Klimawandel, Energiewende, Arbeitsplätze, KI und den schrecklichen Kriegen.

Auch weltweit bleibt die Demokratie unter Druck. Heute gibt es tatsächlich mehr autokratische Staaten als demokratische. Und ich kann mich kaum an Zeiten erinnern, in denen ge- rade in Deutschland nicht gefürchtet und gejammert wurde und die Welt immer am Untergehen war. Sorge und Angst sind zu einer Konstante in unserer Kultur geworden, und ich möchte sozusagen darüber hinausschauen in eine Zukunft, die vielleicht ganz an- ders wird.
Für mich war Demokratie ganz lange eine Selbstverständlichkeit. Wählen gehen, sich engagieren, ja klar. In der letzten Zeit ist mir aber klar geworden, dass es etwas ist, wofür man auch kämpfen muss. Jeder hat viele Möglichkeiten sich einzubringen. Klar, in die Zukunft sehen kann niemand. Dennoch ist es sinnvoll, über moderne Zukunftsszenarien ins Gespräch zu kommen und sie mitzugestalten, anstatt sie nur passieren zu lassen. Das stärkt unsere Demokratie.
Schon jetzt ist klar, Politik muss bürgernäher, effizienter und resilienter werden, um erfolgreich zu sein. Dafür gibt es gute Beispiele. In vielen Ländern und auch einigen Kommunen gibt es sogenannte Bürgerräte. Die Mitglieder:innen werden nicht gewählt wie wir Politiker:innen sondern per Losverfahren bestimmt. Viele Menschen, die sich bis dato noch nicht mit Politik beschäftigt haben, bekommen dadurch die Chance, sich mit den Entscheidungen vor Ort zu beschäftigen und dann stellvertretend für die Bürgerinnen abzustimmen. Dabei zeigen die Erfahrungen, dass dieses wirklich bürgernäher ist und sehr unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichsten Talenten zusammenbringt.
So etwas Ähnliches haben wir hier zum Glück im Sanierungsbeirat. Sechs gewählte Politiker:innen, sechs Bürger:innen. Dieses Modell hat sich sehr bewährt, denn Bürger:innen bringen andere Themen und auch eine andere Sicht aus ihrem direkten Wohnumfeld mit. Aber auch hier ist immer das schwierigste, dass man Kompromisse machen muss.
Ein weiteres gutes Beispiel ist der Bürger:innen-Haushalt. Hier entscheidet die Bevölkerung und nicht nur die Politiker:innen bei Finanzfragen mit. Wofür soll die Stadt Geld ausgeben? Tausende Beispiele weltweit zeigen, dass dies eine der erfolgreichsten demokratischen Innovationen der letzten Jahrzehnte ist. Die Gründe für Bürgerhaushalte variieren international: Vertrauensaufbau in Portugal, Korruptionsvorbeugung im Ursprungsland Brasilien oder Verminderung der Armut in Mosambik.
In Braunschweig entscheidet eher die Politik und Verwaltung. Und in Zeiten knapper Kassen lieber eine Musikschule für 64 Millionen oder ein Jugendzentrum oder sanierte Schulen? Gut wäre, wenn man mitentscheiden könnte – und das nicht nur alle fünf Jahre.
Zum Glück haben wir noch die nächsten zwei Jahre bis 2026 die Möglichkeit im Sanierungsgebiet einen Förderfond der immerhin 75.000€ umfasst, jährlich an kleinere oder größere Projekte zu vergeben. Wer einmal in den Sitzungen dabei war, wird feststellen, dass auch dieses nicht einfach ist. Der Sanierungsbeirat macht es sich nicht leicht und die Zuwendungen werden immer sehr kontrovers diskutiert – aber auch das ist Demokratie und die funktioniert nun mal nur über Kompromisse.

Die politischen Entwicklungen im November zeigen uns eines in aller Deutlichkeit: Der Zusammenhalt in der Gesellschaft ist entscheidend, um die aktuellen Krisen gemeinsam zu bewältigen. Eine Grundvoraussetzung für eine starke Gesellschaft ist das Gefühl, dass es in ihr grundsätzlich gerecht zugeht. In der Jetztzeit, die von Pandemien, Kriegen und Polarisierungen geprägt ist, in dem die Welt rückwärts zu laufen und Zukunft undenkbar zu sein scheint.
Bleiben Sie optimistisch und gehen sie im Februar wählen.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Sewella
Bezirksbürgermeister:in 310/
Vorsitzende des Sanierungsbeirates
p.s. dieser Artikel wurde ohne KI ver-
fasst und enthält durchaus Grundzüge
menschlichen Denkens